Die Pandemie hat unser Leben in allen Bereichen, in der Arbeitswelt, in unserer Freizeit und auch in unserem Zusammenleben verändert. Und ich habe in dieser Woche in meiner Regierungserklärung darauf hingewiesen, dass vor uns vier lange schwere Monate liegen, die uns alle vor große
Herausforderungen stellen. Der Winter wird schwer.
Und so sehr jeder einzelne mit Einschränkungen umgehen muss, so wird auch der Wirtschaft viel abverlangt. Darum werde ich am Mittwoch mit den Spitzenverbänden der Arbeitgeber und der Industrie darüber beraten, wie wir die Auswirkungen der Krise weiter abfedern können.
Bund und Länder haben in diesen Tagen weitreichende Beschränkungen beschlossen – beschließen müssen. Denn diese zweite Welle der Pandemie macht es erforderlich, schnell und konsequent zu handeln. Wir müssen den rapiden Anstieg der Infektionszahlen stoppen, bevor unser Gesundheitssystem überlastet ist. Bevor immer mehr schwer erkrankte Corona-Patienten unsere Intensivstationen an die Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit bringen. Bevor wir durch den Ausfall von immer mehr Menschen, die in Quarantäne müssen, das Funktionieren unserer gesamten
Infrastruktur gefährden. Das geht nach allem, was uns die Wissenschaftler sagen, in erster Linie über die Reduzierung von Kontakten. Je weniger Menschen sich begegnen, die sich infizieren können, desto besser.
Darum haben wir entschieden, dass die Gastronomie und andere Bereiche, in denen viele Menschen zusammenkommen, für den Monat November schließen müssen. Das ist hart, das weiß jeder von uns.
Und die Betroffenen weisen zurecht auf die großen Belastungen hin, denn vielfach sind Unternehmen, Selbstständige oder Vereine betroffen, die schon seit Beginn der Corona-Pandemie Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Doch nach wie vor gilt: Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die durch die aktuelle Krise unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, nicht allein. Wir wollen schnell und unbürokratisch helfen. Deshalb stellen Bund und Länder kurzfristig außerordentliche Hilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro bereit. Das geht deutlich über die bereits bestehenden
Unterstützungsprogramme hinaus und umfasst auch die Bereiche der Kultur.
Und auch die zeigen weiterhin Wirkung. Mit den seit Jahresmitte ergriffenen Maßnahmen haben wir erfolgreich Arbeitsplätze gesichert und das Wirtschaftswachstum gestärkt. In einem bisher nie dagewesenen Umfang haben wir mit dem Konjunktur- und Zukunftsprogramm Mittel mobilisiert, damit die deutsche Wirtschaft den Weg aus der Rezession schafft. Darüber hinaus ist die Senkung der Mehrwertsteuer bis zum Jahresende ein deutlicher Anreiz für Neuanschaffungen. Und wir haben
Lasten gesenkt und Leistungen erhöht, um damit positive Impulse für die Konjunktur zu setzen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir müssen alles tun, was in unseren Kräften steht, und die Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen. Dieser aktuellen Prüfung müssen wir uns gemeinsam stellen und solidarisch zusammenstehen. Ich versichere Ihnen: Die Bundesregierung wird weiterhin alles Notwendige tun, um die Lasten der Pandemie für die Wirtschaft und damit auch für die Arbeitsplätze und unseren Wohlstand zu begrenzen und gleichzeitig unser aller Gesundheit zu schützen.

Angela Merkel