Um das Stahlwerk in Mariupol wird weiter gekämpft. Russlands Präsident Putin fordert die verschanzten Kämpfer zur Aufgabe auf, den Zivilisten soll ein sicherer Abzug gewährt werden. Russische Soldaten haben nach Angaben der ukrainischen Regierung erneut versucht, das Stahlwerk Azovstal in Mariupol zu stürmen. „Die russischen Truppen drangen in das Azovstal-Gelände ein, wurden aber von den Verteidigern zurückgeschlagen“, sagte Präsidentenberater Olexij Arestowytsch im ukrainischen Fernsehen. „Wir können sagen, dass die Kämpfe weitergehen.“
Der Kreml dementierte, dass es einen Bodenangriff auf das Stahlwerk gebe, wo sich die letzten ukrainischen Verteidiger Mariupols mit zahlreichen Zivilisten verschanzt haben. Im Internet verbreitete Videos zeigten offenbar intensiven Artilleriebeschuss des Geländes am frühen Morgen. Unabhängig konnten die Angaben nicht bestätigt werden.
Tote und Verletzte nach Raketenbeschuss im Donbass
Nach dem massiven Beschuss mehrerer ukrainischer Städte im Donbass melden die örtlichen Behörden Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. „Nach einem Raketeneinschlag in Kramatorsk gibt es 25 Verletzte, beschädigt wurden neun Wohnhäuser, die Schule und Objekte der zivilen Infrastruktur“, teilte der Leiter der Militärverwaltung des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Nach Kyrylenkos Angaben wurden auch Tschasiw Jar, Marjinka und Awdijiwka beschossen. Dabei habe es in Tschasiw Jar mindestens einen Toten gegeben.
Der Gouverneur der ebenfalls schwer umkämpften Region Luhansk, Serhij Hajdaj, sprach von mindestens fünf Toten durch den Beschuss der Städte Sjewjerodonezk, Lyssytschansk, Hirske und Popasna. Über die Anzahl der Verletzten machte er keine Angaben. Auch hier seien Wohnhäuser und Infrastruktur schwer beschädigt worden, teilte Hajdaj mit.
Frankreich erwartet bis Ende der Woche Einigung bei Öl-Embargo
Die französische Umwelt- und Energieministerin Barbara Pompili rechnet bis Ende der Woche mit einer Einigung der EU-Staaten auf die Modalitäten eines Einfuhrverbots für russisches Öl. Einige Länder seien mehr von russischem Öl abhängig als andere, sagt Pompili dem Radiosender France Info. „Deshalb müssen wir versuchen, Lösungen zu finden, um sie bei diesen Sanktionen an Bord zu holen.“ Sie gehe davon aus, dass das möglich sei.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch angekündigt, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten Importe von russischem Rohöl gestoppt werden sollen. Die 27 Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen.
Moskau: Streitkräfte simulieren Angriff mit nuklearfähigen Raketen
Die russischen Streitkräfte in Kaliningrad haben nach Angaben aus Moskau Angriffe mit nuklearwaffenfähigen Raketen simuliert. Im Rahmen einer Übung hätten rund hundert Soldaten den „elektronischen Start“ von mobilen ballistischen Raketensystemen mit Atomwaffen vom Typ Iskander simuliert, erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwoch.
Zu Lawrows Hitler-Äußerung: Putin und Israels PM Bennett telefonieren
Nach der internationalen Empörung über Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow über Adolf Hitler haben sich Kreml-Chef Wladimir Putin und Israels Ministerpräsident Naftali Bennett nun in einem Telefonat ausgetauscht. Das Ergebnis aber wird unterschiedlich dargestellt: Nach israelischer Darstellung habe sich Putin für die umstrittene Hitler-Bemerkung seines Außenministers Sergej Lawrow entschuldigt. Er habe die Entschuldigung angenommen, so Bennett. Eine russische Mitteilung zu dem Gespräch erwähnt den Lawrow-Streit hingegen gar nicht. Der Kreml berichtet, beI dem Telefonat der beiden Politiker sei es um die Bedeutung des 9. Mai als Tag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland sowie um „alle Opfer“ des Zweiten Weltkrieges gegangen, darunter „die Holocaust-Opfer“, erklärte der Kreml.
Nach wochenlanger Verärgerung zwischen Berlin und Kiew kommt Bewegung in die verfahrene Situation – bis hin zur Möglichkeit eines Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefonierte am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Selenskyj lud, wie es aus dem Bundespräsidialamt hieß, sowohl Steinmeier persönlich wie auch die gesamte Bundesregierung nach Kiew ein.
Die Irritationen waren zustande gekommen, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Der Bundespräsident wollte die ukrainische Hauptstadt zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten besuchen, wurde zur Verärgerung Berlins aber im letzten Moment ausgeladen.
Der Stimmung in Berlin nicht förderlich war in den vergangenen Wochen auch die ständige Kritik aus der Ukraine an der angeblichen deutschen Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für den Abwehrkampf gegen Russland. In der kurzen Erklärung des Bundespräsidialamts zum Gespräch Steinmeiers mit Selenskyj wurde nochmals betont: „Deutschland hat die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf von Anfang an finanziell, wirtschaftlich und auch militärisch unterstützt und steht mit vereinten Kräften und solidarisch an der Seite der Ukrainer.“
Merz sieht sich als erfolgreicher Vermittler – Wegen der Ausladung von Steinmeier und der dadurch verursachten Weigerung von Scholz, nach Kiew zu fahren, war der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der erste hochrangige deutsche Politiker, der nach Ausbruch des Krieges dorthin kam. Für ihn nahm sich Präsident Selenskyj am vergangenen Dienstag gut eine Stunde Zeit.
US-Sicherheitszusagen für Schweden
Schweden kann im Falle eines Antrags zur Aufnahme in die Nato mit einer erhöhten Präsenz des Militärbündnisses
rund um das skandinavische Land und in der Ostsee rechnen. Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit dem schwedischen Rundfunksender SVT. Er sei überzeugt davon, dass man Lösungen für Schwedens Sicherheitsgarantien in einer Übergangszeit zwischen Antrag und Mitgliedschaft finden werde, etwa durch die verstärkte Präsenz von Nato und Nato-Truppen, so der Norweger.
Ukrainischer Zugverkehr nach Angriffen massiv gestört
Die wiederholten russischen Raketenangriffe auf Eisenbahnanlagen in der Ukraine haben den Zugverkehr empfindlich gestört. Nach einem Überblick der staatlichen Bahngesellschaft Ukrsalisnyzja vom späten Mittwochabend waren etwa 20 Fernzüge mit Verspätungen von bis zu zwölf Stunden unterwegs.
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-russland-konflikt-blog-100.html