Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels

In der kommenden Woche entscheidet der Deutsche Bundestag über den Haushalt des Bundes für 2021. Dieser Haushalt ist natürlich ganz von den Folgen der Pandemie geprägt, von unserem Bemühen, diejenigen, die wirtschaftlich schwer unter dieser Pandemie zu leiden haben, nicht alleine
zu lassen. Es war von Anfang an der Pandemie an die Haltung der Bundesregierung, die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegenzuhalten gegen die Krise. Wir haben dafür in so kurzer Zeit wie noch nie so viel Geld wie noch nie zur Verfügung gestellt. Ja, das kostet Deutschland viel Geld. Und es trägt uns eine sehr hohe Neuverschuldung ein. Aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen. Das wollen wir unserem Land ersparen.
Wir konnten 2020 und wir können auch 2021 große Summen einsetzen, weil wir in den letzten Jahren gut gehaushaltet haben. Weil wir seit mehreren Jahren ohne neue Schulden ausgekommen waren. Heute ist Deutschland das am geringsten verschuldete Land der G7. Uns ist es bisher gelungen, Millionen von Arbeitsplätzen zu bewahren. Wir haben das bewährte Instrument der Kurzarbeit verstärkt und verbessert. Das ist teuer, aber es verhindert Arbeitslosigkeit. Es baut Brücken, um Beschäftigung zu sichern und das wertvollste, was unsere Wirtschaft hat, nämlich unsere hochqualifizierten Fachkräfte, nicht zu verlieren. So können wir all diejenigen unterstützen, die durch die notwendigen Schließungen und Einschränkungen im November und Dezember keine oder kaum Einnahmen haben – die Gastronomie, die Selbständigen, die Fitnessclubs und so viele mehr. Und so können wir auch im neuen Jahr mit der Überbrückungshilfe III die Wirtschaft unterstützen.
Ich bin davon überzeugt, dass wir damit und mit den Zuschüssen und Förderprogrammen, die wir aufgelegt haben, eine solide Basis für die Zeit schaffen, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist. Die deutsche Wirtschaft soll dann in einer guten Ausgangsposition sein, um rasch wieder erfolgreich zu wachsen.
Einen Bereich möchte ich besonders ansprechen, der auch Arbeitsplätze und Umsätze schafft, aber der doch so viel mehr bedeutet: die Kultur. Dass in diesen Wochen Theater, Kinos, Opern, Museen, Clubs und so viele andere Einrichtungen mehr geschlossen sein müssen, ist besonders bitter. Uns fehlt, was die Künstler uns geben und was nur sie uns geben können. Deswegen ist es mir wichtig, dass wir umfangreiche Hilfen auch für Künstler und Kreative leisten, Hilfen, die so zugeschnitten sind, dass sie ihrer Arbeitsrealität entsprechen. Deutschland ist so ein lebenswertes Land, weil Kunst und Kultur hier jedem und beinahe überall zugänglich sind. So soll es bleiben; auch dafür stellt die Bundesregierung große Summen zur Verfügung.
Natürlich können wir dieses Maß an Unterstützungen nicht endlos fortsetzen. Und klar ist auch, dass wir die außerordentlichen neuen Schulden ab 2023 wieder abtragen werden. Schon jetzt ergeben sich enorme haushaltspolitische Herausforderungen für die kommenden Jahre. Alle haben eine große Verantwortung in dieser außergewöhnlichen Lage. Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern.
Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels. Wir dürfen hoffen, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stehen werden. Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen. Eine Sache von wenigen Monaten wird das allerdings nicht, seien wir da ganz realistisch. Je konsequenter wir die Regeln befolgen, Maske tragen, Abstand halten, die App nutzen oder vor allem: je konsequenter wir in diesen Wochen unsere Kontakte und Begegnungen außerhalb der eigenen Familie reduzieren, desto schneller werden wir das Virus zurückdrängen können. Und so bitte ich Sie alle noch einmal von Herzen, geduldig zu bleiben und verantwortungsvoll.
Die Bundesregierung wird auch weiterhin alles Notwendige dafür tun, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig unsere Unternehmen zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern.
Darauf können Sie vertrauen.

Angela Merkel